Arbeit beginnt nicht erst mit dem Betreten der Arbeitsplatzes. Arbeit ist umfangreicher und berührt viele Bereiche unseres sozialen und gesellschaftlichen Lebens. Das spiegelt sich auch im Arbeitsprogramm der Bundesregierung 2013 bis 2018 wieder. Im Programm scheint der Bereich „Arbeit“ an sich nicht auf, wird jedoch in vielen Zielen thematisiert. 2seitig hat recherchiert welche dieser Ziele wie umgesetzt wurden.

Wachstum und Beschäftigung

Ganz oben im Bereich „Wachstum und Beschäftigung“ stand das Ziel der „Massiven Steigerung der Beschäftigung mit dem Ziel der Vollbeschäftigung durch überdurchschnittliches Wirtschaftswachstum gegenüber der Eurozone.“

Während die Arbeitslosigkeit in der Europäischen Union von 10,9 Prozent im Jahr 2013 auf 7,7 Prozent im Jahr 2017 sank, veränderte sich die Arbeitslosigkeit in Österreich im selben Zeitraum kaum, sondern blieb bei knapp über fünf Prozent stehen.

War in Österreich 2013 kaum ein Wachstum der Wirtschaft zu spüren, zog die Wirtschaft im Verlauf der Gesetzgebungsperiode an und wuchs zuletzt mit 1,5 bis 1,7 Prozent pro Jahr.  Dennoch blieb Österreich hier hinter dem erklärten Ziel eines „überdurchschnittlichen Wirtschaftswachstums gegenüber der Eurozone“ zurück, denn die Eurozone konnte leicht höhere Wachstumszahlen von rund 1,8 Prozent verzeichnen.

Im neuen Arbeitsprogramm 2017 taucht das Ziel in dieser Form nicht mehr auf. Hier ist nur mehr von einem Beschäftigungsbonus die Rede, also einem Anreiz für Unternehmen, neue Beschäftigte einzustellen.

Ein Beispiel dafür ist die umgesetzte „Beschäftigungsaktion 20.000“, die insbesondere ältere Menschen wieder in den Arbeitsmarkt bringen soll. Ein „absolutes“ Ziel, in welchem Rahmen sich die Beschäftigung bewegen soll, findet sich im Arbeitsprogramm von 2017 jedoch nicht mehr.

Junge Ausbildung fördern

„Alle unter 18-jährigen sollen nach Möglichkeit eine über den Pflichtschulabschluss hinausgehende Ausbildung abschließen”, heißt das Ziel der Koalition 2013. Tätigkeiten von Jugendlichen als Hilfsarbeiter (also Arbeiten ohne geförderte Ausbildung) wollte die Regierung einzuschränken und zunehmend durch „Anreizmodelle zur Teilnahme an Ausbildungsmaßnahmen” ersetzen. Auch duale Ausbildungswege wollte man stärken.

2013 fielen 6,5 Prozent aller Jugendlichen in die Gruppe der NEETs (not in education, employment or training). Das sind jene 15 bis 29-jährigen, die weder regelmäßig eine Schule besuchen noch sich in einer Aus- oder Fortbildungsmaßnahme befinden. 6,5 Prozent sind rund 75.000 Jugendliche. Laut OECD liegt diese Quote im Jahr 2015 bei 10,5 Prozent und ist damit sogar angestiegen. Angemerkt sei, dass mit 2015 viele Jugendliche nach Österreich eingewandert sind, welche erst noch in entsprechende Beschäftigungsverhältnisse gebracht werden müssen. Auch im neu verhandelten Programm 2017 bleibt dieser Aspekt ein Ziel der österreichischen Politik.

Aufwertung der Lehre

„Trotz ihrer internationalen Anerkennung“ sei die österreichische Lehrlingsausbildung „mit Imageproblemen konfrontiert“, so das Programm 2013. Im Zuge dessen strebte die Regierung in Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern eine Aufwertung der Lehre an.

Einen Fortschritt in dem Bereich konnte die Regierung im Juni 2017 erzielen: Von mehr Ausbildungsstunden in der Berufsschule (insgesamt 1.260) sollen rund 30.000 Lehrlinge profitieren – vor allem in den Branchen Tourismus, dem Gastgewerbe, dem Einzel- und Großhandel sowie der Friseur- und Kosmetikbranche. Da rund 60 Prozent der Lehrlinge in den genannten Berufsgruppen Frauen sind, soll damit auch ein weiterer Schritt in Richtung Gleichberechtigung in Schule und Beruf getan werden. Greifen sollen die Maßnahmen ab dem kommenden Schuljahr.

Qualifizierte Zuwanderung

In eine ähnliche Richtung stieß das vereinbarte Ziel der „Qualifizierten Zuwanderung und Willkommenskultur“. Zur Stärkung des „Wirtschafts- und Beschäftigungsstandorts“ und einer „nachhaltigen Integration von Menschen mit Migrationshintergrund“ sei eine gelungene Integration von Migrierenden in den österreichischen Arbeitsmarkt unumgänglich, heißt es im Arbeitsprogramm.

Vor diesem Hintergrund präsentierte Sebastian Kurz 2015 den „50 Punkte – Plan zur Integration von Asylberechtigten und subsidiär Schutzberechtigten in Österreich“. Dieser sieht unter anderem eine „Flächendeckende Erhebung von vorhandenen Qualifikationen“ sowie diverse Integrations- und Weiterbildungsmaßnahmen” vor.

Aus dem Statistischen Jahrbuch der Migration und Integration 2017 geht hervor, dass es nach wie vor Menschen mit Migrationshintergrund sind, die nur schwierig Zugang zum Arbeitsmarkt finden und in weiter Folge häufiger arbeitslos sind. Insbesondere Frauen sind davon betroffen.

Weiters zeigt der Bericht einen hohen Einkommensunterschied zwischen Menschen mit und ohne Migrationshintergrund. Zwar zeigen die im Bericht angeführten Statistiken, dass sich diese Kluft im Verlauf der letzten Jahre eher vergrößerte als verkleinerte; es sei jedoch darauf hingewiesen, dass insbesondere in den vergangen Jahren die Migrationszahlen für Österreich überdurchschnittlich hoch waren und Bildungs- und Integrationsmaßnahmen mehrere Jahre brauchen können, um ihre Wirkung statistisch fassen zu können.

Vereinbarkeit von Arbeit und Familie

Im Sinne einer „fairen, modernen und ausgleichenden Arbeitswelt“ verschrieb sich die Regierung im Koalitionsvertrag „Neuen Ansätzen und Instrumenten im Arbeitsrecht, Vereinfachungen und Erleichterungen sowie Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie“. Der Maßnahmenkatalog fordert unter anderem eine “Erleichterung bei Arbeitszeitaufzeichnungen” sowie mehr “Transparenz bei All-In-Verträgen“. Für eine verbesserte Vereinbarkeit von Beruf und Familie sieht das Papier einen „stufenweisen Ausbau der Kinderbetreuungsplätze“ sowie einen Kündigungsschutz von vier Wochen bei Fehlgeburten vor.

2015 wurden mit einem Änderungsgesetz Arbeitsaufzeichnungen erleichtert und auch sogenannte All-in Verträge wurden 2016 ein wenig transparenter gestaltet – seitdem muss auch das Grundgehalt als Betrag im Vertrag angegeben werden.

Die Grünen übten Kritik an den geforderten Maßnahmen zur Vereinbarkeit, diese würden insbesondere Männern zu Gute kommen. In einem 2017 vorgelegten Frauenbericht fordern sie eine „Neubewertung vorwiegend ‚weiblicher‘ Berufe“ und deren Aufwertung – vor allem hinsichtlich der Entlohnung.

Im Arbeitsprogramm 2017 finden sich keine weiteren Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie, dafür das Thema Arbeitszeitflexibilisierung. Gemeinsam mit den Sozialpartnern sollte bis zum Sommer 2017 eine Lösung gefunden werden, die Verhandlungen dazu laufen noch.

[RED]

 

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