Im Regierungsprogramm 2013-2018 und in dem im Jänner 2017 unterzeichneten Arbeitsprogramm 2017/18 nahm sich die Koalition aus SPÖ und ÖVP einige größere Projekte rund um das Thema Gesundheit und Alter vor: manche mit, andere noch ohne Erfolg.


Pflege und Betreuung

Im Regierungsprogramm kündigten SPÖ und ÖVP an, bis zum Ende des Jahres 2014 erstmals eine Österreichische Demenzstrategie zu entwickeln. In Österreich soll es aktuell zwischen 115.000 und 130.000 demenzkranke Menschen geben – deshalb wollten das Sozialministerium und des Ministeriums für Gesundheit und Frauen sowohl Bewusstsein schaffen als auch Maßnahmen entwickeln. Mit etwas Verzögerung wurde am 14. Dezember 2015 der Abschlussbericht zur Demenzstrategie präsentiert. 2016 sind die ersten Maßnahmen angelaufen.

Ebenfalls bereits 2013 angekündigt, kam die Pflegeregress-Abschaffung schließlich im Jahr 2017. Bislang wurde als Kostenersatz für einen Pflegeplatz in einer stationären Einrichtung (Alters- oder Pflegeheim) auf das Privatvermögen der PatientInnen und der EhepartnerInnen zurückgegriffen. Ab 2018 ist es den Bundesländern untersagt, genau dies zu tun. Rund 40.000 Familien soll damit die Gefahr einer Enteignung durch den Pflegeregress genommen werden (Mehr dazu).

Gesund- und Krankheit

Für Kinder und Jugendliche gibt es für regelmäßige Vorsorge- und Gesundenuntersuchungen keine besonderen Angebote: Der Kinder- und Jugendgesundheitspass sollte die Lücke zwischen den Mutter-Kind-Pass Untersuchungen und den empfohlenen Untersuchungen im frühen Erwachsenenalter schließen. Der Gesundheitspass wäre für alle von 7 bis 18 Jahren (rund 1 Millionen Personen) gedacht gewesen – der Pass wurde Anfang 2017 zuletzt im 7. Bericht zur Lage der Jugend in Österreich erwähnt, bis heute aber nicht eingeführt.

Noch auf der Kippe steht die im Jänner 2017 angekündigte mögliche Entgeltfortzahlung Neu” bei Krankheit in Ein-Personen- und Kleinunternehmen. Das betrifft rund 300.000 Unternehmen in Österreich. Bislang gab es einen Zuschuss der „Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt“ zur Entgeltfortzahlung von 50 Prozent – dieser soll bei Betrieben mit bis zu 10 Mitarbeitern auf 75 Prozent steigen. Anfang des Jahres noch für 1. Juli angekündigt, hat sich seither wenig getan. Im Sozialausschuss tauchte das Thema zuletzt am 26. September auf – Anfang September wollte die SPÖ das Thema noch vor der Wahl umsetzen.

Die letzten Arbeitsjahre und die Pension

Die Beschäftigungsquote – die Prozentzahl jener Menschen, die einen Job ausüben –  der von Männern im Alter ab 55 sollte wachsen. Ebenso die Beschäftigungsquote der Frauen ab 55. Wie die Grafik zeigt, ist bei den Männern ist das Ziel bereits jetzt erfüllt – die Beschäftigungsquote der Frauen von 55 bis 59 zeigt noch Handlungsbedarf. 


2013 hatte die Regierung zudem genaue Vorstellungen, wie sich das
Pensionsalter verändern soll: Das [tooltip tip=”jenes Alter, “in dem die Menschen durchschnittlich – auch unter Berücksichtigung von Invaliditätspensionen – tatsächlich ihre Alterspension antreten”]faktische Pensionsalter[/tooltip] sollte von 58,4 im Jahr 2012 auf 60,1 im Jahr 2018 ansteigen. Die Zahlen für das Jahr 2016 zeigen, dass die ÖsterreicherInnen bereits jetzt bei 60,35 Jahren angelangt sind.

Fazit: Erfolge und die lange Bank

Mit der Entwicklung der Demenzstrategie, dem Erreichen der Beschäftigungsquote und dem Anheben des faktischen Pensionsantrittalters wurden einige große Ziele aus dem Arbeitsprogramm erledigt. Ebenso gelang der Regierung in den letzten Monaten ihrer Existenz auch die Pflegeregress-Abschaffung. Die Einführung des Kinder- und Jugendgesundheitspasses wurde hingegen verabsäumt – und die sogenannte “Entgeltfortzahlung NEU” wurde offenbar zu lange hinausgeschoben, um sie noch vor der Wahl zu beschließen.

[RED]

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